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Meinung

Zwei Ufer

esz/N. KohlheppWolfgang Weissgerber

Europa ist mehr als nur eine geografische Bezeichnung. Es ist auch mehr als eine Staatengemeinschaft. Europa ist eine Wertegemeinschaft, es ist der Garant von Frieden und Wohlstand. Doch solche Feststellungen stoßen zunehmend auf taube Ohren. In Europa macht sich Europamüdigkeit breit. Dagegen formiert sich zwar Widerstand, doch der reicht (noch) nicht aus.

Ermutigende Zeichen setzen die Kirchen. Sie allein werden kaum für eine Wende sorgen können, doch sie schaffen Verbindungen und Bindungen, die eine europäische Eiszeit überdauern könnten. Man mag es für blauäugig halten, was der evangelische Auslandspfarrer in London, Bernd Rapp, vor einigen Wochen sagte: Eine deutsch-britische Kirchenpartnerschaft würde durch den Brexit sogar gestärkt ( ESZ vom 10. Februar ). Doch solche zwischenmenschlichen Begegnungen sind überhaupt erst die Grundlage für ein gemeinsames Europa.

Beispielhaft ist auch das grenzübergreifende Kirchenprojekt in Kehl und Straßburg. Dort wächst zusammen, was zusammengehört – die evangelischen Gemeinden in den beiden Nachbarstädten am Rhein. Zwei Ufer, aber eine Gemeinschaft. Städtepartnerschaften, Schüleraustausch, das Erasmus-Programm für Studenten und viele weitere Projekte in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft sind Ausdruck des jahrzehntelangen Versuchs, aus Europa eine Gemeinschaft zu formen.

Schwer zu verstehen, dass dies alles nichts gefruchtet haben soll. Um die 15 Prozent der Wähler in Deutschland geben ihre Stimme der AfD, die als Professorenpartei im Kampf gegen den Euro begann, nunmehr dumpfen Hass gegen alles Fremde schürt und die Europäische Union entschieden ablehnt. Doch diese 15 Prozent zeigen auch, dass 85 Prozent der Wähler – und das Viertel Nichtwähler – den hohlen Parolen der rechten Populisten nicht auf den Leim gehen. In anderen Ländern Europas schon: In Italien und Ungarn regieren sie bereits.

Schwer ist auch zu verstehen, dass die Initiative des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron für ein gestärktes, demokratisches und geeintes Europa auch in Deutschland auf so ein verhaltenes Echo stößt. Wer, wenn nicht wir Deutschen, hätte ein größeres Interesse an einer funktionieren Europäischen Union, die uns nach den Schrecken des Zweiten Weltkriegs und den Gräueln des Holocausts Jahrzehnte in Freiheit und Sicherheit, Frieden und Wohlstand geschenkt hat.

Man tut Macron Unrecht, wenn man seinen jüngsten Vorstoß für ein starkes, gemeinschaftliches Europa als billige Flucht vor den Gelbwesten abtut. Diese Ideen hat er schließlich schon im September 2017 dargelegt, ein Jahr bevor die ersten Proteste gegen seine – in Teilen tatsächlich von sozialer Kälte zeugende – Reformpolitik ausbrachen.

Darum hätte Macron die Unterstützung von Kanzlerin Angela Merkel verdient. Sie laviert, ihre Nachfolgerin im Parteivorsitz, Annegret Kramp-Karrenbauer, lehnt sogar ab und vergibt eine Chance. Gemeinsam könnten – und müssen – die beiden größten und stärksten Länder Europas die Staatengemeinschaft wieder auf Kurs bringen. Da sind auch Fehler zu korrigieren. Die wachsende Ablehnung Europas hat schließlich Gründe.

Die Bürokratie in Brüssel wirkt intransparent und entrückt, ein als übermächtig empfundener – und sich zugleich gegenseitig lähmender – Apparat aus Ministerrat, Kommission, Parlament und Verwaltung kümmert sich um Lappalien und vernachlässigt so Grundlegendes wie eine gemeinsame Steuergesetzgebung. Auf den Migrationsdruck hat die EU keine gemeinsame Antwort, beim Asylrecht agiert sie hilflos und zerstritten.

Davon zehren Europas Westentaschen-Trumps, die Orbans, Le Pens, Salvinis, Wilders Co. Ausgerechnet diejenigen, die Europa sturmreif schießen, sind seine größten Nutznießer. Am schlimmsten ist: Sie wissen das.

Von Wolfgang Weissgerber

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