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Diskussion auf Nebengleisen

Zu: »Debatte nicht mundtot machen; Evangelische Sonntags-Zeitung Nr. 37 vom 15. September 2019.

Zwei Tage vor den Wahlen in Israel sprach mich Ihre Überschrift »Debatte nicht mundtot machen« sehr an, beim Lesen machte sich jedoch zunehmend Enttäuschung breit.

Am Anfang und nochmals wortgleich am Ende steht, dass die BDS-Bewegung Israel »wegen seines Umgangs mit den Palästinensern« isolieren wolle. An der erwähnten Veranstaltung konnte ich nicht teilnehmen; eine Zeitung, der an vorwärtsgewandten Lösungen liegt, hätte hier jedoch die Freiheit gehabt, deutlicher zu formulieren. Denn sicherlich erhoffen auch Sie Versöhnung und Frieden für alle unsere Geschwister in Gottes Heiligem Land. Statt der hohlen Wörter hätte man z.B. auch lesen können »wegen des oftmals erniedrigenden Umgangs der Behörden« oder »wegen des entrechtenden Umgangs an den elend vielen Checkpoints« oder »wegen des völkerrechtswidrigen Umgangs der Regierung mit den Palästinensern«. Denn statt eines Abbaus der Besatzung, wie es in den Resolutionen 242 (von 1967) und 338 (von 1973) des UNO-Sicherheitsrats gefordert wurde, hat die derzeitige Regierung Israels die Zahl der Siedlungen in den besetzt gehaltenen Gebieten in den letzten Jahren beklemmend weiter ausgebaut. Seit einem Jahr verstärkt lässt sich in den Debatten beobachten, dass die Grund-Frage nach Lösungen des Konflikts, die dort allen Menschen gerecht werden, ganz massiv verdrängt wird: von der Frage, ob die BDS-Bewegung antisemitisch sei oder nicht. Dabei können wir hier stehenbleiben, aber geholfen ist damit niemandem – außer vielleicht unserem Bedürfnis, Antisemitismus abzuwehren. Uns sollte es doch darum gehen, wie wir den Friedensprozess dort unterstützen, wie wir die für den Dialog engagierten Gruppierungen fördern können, wie wir den bereits im Jahr 2003 in der Genfer Initiative entwickelten UNO-Friedensplanungen zur Geltung verhelfen können. Damals war unter maßgeblicher Beteiligung von Schweizer Stellen mit Vertretern der israelischen und der palästinensischen Seite ein Kompromiss in allen strittigen Fragen ausgehandelt worden; diese Pläne wieder ans Licht zu bringen, damit können wir – statt auf Nebengleisen wortreich umherzugehen – Frieden-Bewirkendes beitragen.

Gisa Luu; Frankfurt

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