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Echo aus Vergangenheit

Gewalt in Äthiopien

dpa/Mulugeta AyeneUnruhen erschüttern im Oktober Äthiopien, nachdem ein oppositioneller Politiker auf Facebook bekannt gegeben hatte, dass die Regierung ihm den Personenschutz entzogen habe.

In Äthiopien, dessen Ministerpräsident Abiy Ahmed erst vor kurzem den Friedensnobelpreis erhalten hat, brennen Kirchen und Moscheen. Was auf den ersten Blick wie ein ethnischer oder religiöser Konflikt aussieht, ist in Wahrheit viel komplizierter.

privatDer Aktivist Seyoum Habtemariam fürchtet einen Genozid.

Als die Boeing einschwebte, jubelten die Menschen am Flughafen von Asmara. Zum ersten Mal seit 20 Jahren landete in der Hauptstadt Eritreas ein Linienflug aus Äthiopien. So lange waren die beiden Nachbarn am Horn von Afrika bitter verfeindet, hatten mehrfach Kriege mit Hunderttausenden Toten ausgefochten.

Frieden mit Eritrea

Im vorvergangenen Jahr hatte der Wind in Äthiopien gedreht. In Addis Abeba regierte nun der junge Ministerpräsident Abiy Ahmed. Er schloss Frieden mit Eritrea, wofür er Anfang Dezember in Oslo den Friedensnobelpreis entgegennahm. Zudem lüftete er im Innern das vormals autokratisch regierte Äthiopien durch. Er lud Dissidenten ein, aus dem Exil zurückzukehren. Die Gefängnisse öffneten sich, Journalisten und andere politische Häftlinge kamen frei. Abiy – in Äthiopien steht der Nachname an erster Stelle – erlaubte verbotene Medien wieder.

Brennende Kirchen und Moscheen

Doch die Liberalisierung, so könnte es scheinen, hat gewaltige Schattenseiten. Gewalt erschüttert das Land. Seit Mitte vergangenen Jahres seien mindestens 30 Kirchen und ebenso viele Moscheen in Brand gesteckt worden, sagt Seyoum Habtemariam, Deutschland-Vorsitzender der Nichtregierungsorganisation »Ethiopian Human Rights Committee«. Seine Organisation dokumentiere derartige Verbrechen. Menschen seien umgebracht worden, zwei Priester sogar geköpft. Bei Unruhen in der Provinz Oromia starben Ende Oktober rund 70 Menschen. Auch die »International Crisis Group« weiß von Angriffen auf Gotteshäuser.

Große Leistung, aber auch Verpflichtung

Wobei Seyoum den Nobelpreis für Abiy nicht schmälern wolle. »Es ist eine große Leistung, dass er den Kriegszustand mit Eritrea beendet hat«, sagt er. »Aber es ist auch eine Verpflichtung für die Zukunft.«

Wurzeln der Gewalt reichen tief

Die Gewaltausbrüche sind jedoch auch ein Echo aus der autoritären Vergangenheit Äthiopiens. Der Schweizer Politologe Tobias Hagmann, der an der Universität Roskilde in Dänemark forscht und Experte für das Horn von Afrika ist, führt die Gewaltausbrüche nicht auf Abiys Liberalisierung zurück. Die Wurzeln der Gewalt reichten viel tiefer, sagt er: »Es gibt verschiedene Konfliktlinien, die sich überlagern und sich in die ethnische oder religiöse Sphäre verschoben haben.« Schon vor Abiys Regierungsantritt habe es Proteste gegeben, auch gewaltsame. Das alte Regime hatte die Provinzgrenzen in Äthiopien neu gezogen, und zwar entlang ethnischer Grenzen. Ein Föderalismus der Völker, so war die Vorstellung. Böse Zungen sprachen hingegen von einem »Teile-und-herrsche-System«.

Völker sind keine homogene Gruppen

»Man hätte bei der ethnischen Föderalisierung zugleich parallele, übergeordnete Strukturen schaffen sollen«, analysiert Hagmann. Denn die Provinzgrenzen laufen nur so ungefähr entlang ethnischer Grenzen. Die Völker sind nicht die homogenen Gruppen, als die man sie oft darstellt, außerdem gibt es zwischen ihnen so viele Überschneidungen, dass eine exakte Grenzziehung zwischen ihnen unmöglich ist. »Und die großen Städte sind ohnehin alle kosmopolitisch ohne eindeutige Mehrheiten«, sagt Hagmann. Die Folge der Versäumnisse sei, dass in den neuen Provinzen nunmehr ein Volk – oder auch nur ein Teil davon – die anderen Gruppen dominiere. Nach wie vor sei in Äthiopien die Frage ungelöst, »wie die Verteilung der Macht stattfinden« solle.

Gesellschaftspolitische Bühne steht vielen offen

Offenbar stellen bestimmte Gruppierungen in Äthiopien diese Machtfrage nun sehr nachdrücklich. »Sowohl die politischen als auch die religiösen Gruppen sind sich bewusst geworden, dass ihnen die gesellschaftspolitische Bühne offensteht«, schreibt der Politikphilosoph Girma Mohammed in der November-Ausgabe der Zeitschrift »Welt-Sichten«. »Viele verweisen auf ihr Leid aus der Vergangenheit, um ihre Ziele auf dem kürzesten Weg zu erreichen.«

Einzelne Gruppen fordern Vorrechte

»Es sind organisierte Gruppen, die solche Konflikte schüren«, sagt auch der Aktivist Seyoum. »Was sie fordern, ist nicht Gleichberechtigung, sondern sie fordern Vorrechte.« Er denke dabei vor allem an den Politiker Jawar Mohammed, den er »Hassprediger« nennt. Jawar betreibt das »Oromia Media Network« in den sozialen Netzwerken im Internet, mit denen er große Menschenmassen mobilisieren kann. Die Unruhen in Oromia im Oktober begannen, nachdem Jawar auf Facebook kritisiert hatte, dass die Regierung ihm den Personenschutz entzogen habe.

Bei Christen gehen Warnlampen an

Auch Hagmann sieht Jawars Handeln kritisch, sagt aber, es sei noch zu früh, um ein abschließendes Urteil über ihn zu fällen. »Er ist ein ethnonationaler Aktivist und ein Populist«, charakterisiert ihn der Forscher. »Bei den Christen, die vor allem im äthiopischen Hochland leben, gehen die Warnlampen an, wenn sie seinen Namen hören.« Vor allem sei Jawar aber ein politischer Konkurrent zu Ministerpräsident Abiy.

Ethnische Säuberungen sind bereits geschehen

»Ich habe Angst, dass es zu einem Genozid kommt«, sagt Se‧youm. Ihm zufolge droht ein Szenario wie in Ruanda, wo im Jahr 1994 fast eine Million Menschen einem Völkermord zum Opfer gefallen waren. Auch Hagmann warnt: »Es besteht in der Tat das Risiko ethnischer Säuberungen.« Es habe solche auch schon gegeben – Berichte sprechen von Hunderttausenden Vertriebenen –, allerdings bislang nur in der ländlichen Peripherie. »Sie könnten aber auch durchaus in den großen Städten stattfinden, und das hätte dann eine fatale Signalwirkung.« Gleichwohl sei Äthiopien nicht so ohne weiteres mit Ruanda vergleichbar, sagt der Wissenschaftler. Denn anders als dort gebe es in Äthiopien keinen Dualismus zweier Gruppen, sondern eine Vielzahl von Ethnien.

Bundesregierung soll Zivilgesellschaft stärken

Deutschland könne Äthiopien helfen, sagt Seyoum. Die Bundesregierung »muss die Chance jetzt nutzen, um die Zivilgesellschaft zu stärken«. Sie müsse Frauenrechtlerinnen fördern, Nichtregierungsorganisationen oder Juristen. »Und sie muss unterbinden«, fordert er, »dass Hassprediger wie Jawar hier Spenden sammeln können.« Denn Äthiopien sei ein Schlüsselstaat am Horn von Afrika. Lange sei es stabil gewesen, aber diese Stabilität könne zusammenbrechen, ohne dass man diesen Kollaps vorausahnen könne. »An einem haarigen Hund kann man nicht sehen, ob er mager geworden ist«, sagt er. So laute ein Sprichwort in Äthiopien.
Von Nils Sandrisser

Bericht der International Crisis Group über Äthiopien : bit.ly/2YUSPx2

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